Herzlichen Glückwunsch! Dortmund hat beschlossen, Armut endlich dort zu bekämpfen, wo sie am meisten stört: im Sichtfeld zahlender Gastronomiegäste. Seit August gilt rund um die Außengastronomie eine fünf Meter breite Bettelverbotszone. Nicht etwa, weil Armut verschwunden wäre – sondern weil sie jetzt ordnungswidrig ist. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) überwacht die Einhaltung dieser zivilisatorischen Meisterleistung. Damit …

Meldeportal KOD-Watch Weiterlesen »

Foto: Leopold Achilles

Wir nehmen Abschied von Marco Bülow. Mit ihm verlieren wir nicht nur einen politischen Weggefährten, sondern einen Menschen, der sich – oft gegen erhebliche Widerstände – hartnäckig an etwas festhielt, das in der Politik gern als Folklore abgetan wird: Haltung. Besonders in Erinnerung bleibt uns der gemeinsame Bundestagswahlkampf 2021. Es war die Zeit, in der …

Nachruf der Partei Die PARTEI Kreisverband Dortmund Weiterlesen »

Liebe Dortmunder: innen, Freund: innen, Genoss: innen – wir sagen „Tschüss, Fraktion!“ und „Hallo, kleine aber feine Ratsgruppe!“ Ab sofort vertreten Kathi Diwisch und Olaf Schlösser Die PARTEI im Rat in kompakter Kampfaufstellung – zwei Sitze, doppelte Schlagfertigkeit, halber Papierverbrauch. Was wir als Fraktion angerichtet haben (eine Auswahl) „Schwammstadt“ in die Fachausschüsse gespült: Ergänzungsantrag zur Abwasserwärmenutzung …

Die Fraktion ist tot, es lebe die Ratsgruppe! Weiterlesen »

(kuratiert und belegbar – wie es sich gehört) Die legendäre Fußmatte (Affäre beendet, Stil beibehalten): Der Versuch, unseren Abtreter juristisch zu entsorgen, endete im Nichts. Verfahren eingestellt – Fußmatte bleibt, Demokratie tritt weiter drauf. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund) Haushaltsrede mit Popkultur-Präzision: In der Haushaltsdebatte 2021 setzte Olaf Schlösser eine pointierte Rede mit …

Erfolge der PARTEI-Fraktion im Dortmunder Stadtrat Weiterlesen »

Dortmunder Wirtschaften fördern! Die Dortmunder Wirtschaften sind systemrelevant. Ohne Wirtschaften kein Stammtisch, ohne Stammtisch keine Politik, ohne Politik keine Demokratie. Und vor allem: Ohne Wirtschaften kein Bier. Und wo Bier ist, ist Zuhause. Doch nicht nur das: Nun, wo auch die Legalisierung von Cannabis endlich Realität geworden ist, müssen auch die Wirtschaften nachziehen dürfen. Denn …

Das endgültige Wahlprogramm für Dortmund Weiterlesen »